EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş möchte die sogenannten „Ausfuhrerstattungen“ für Agrarexporte nach Afrika vollständig abschaffen.
„Seit dem 1. Januar sind die EU-Rechtsvorschriften völlig eindeutig: Ausfuhrerstattungen fallen als Instrument zur systematischen Unterstützung eines Wirtschaftssektors weg“, so der EU-Kommissar. Europa sei bereit, im Rahmen der Partnerschaftsabkommen mit afrikanischen Ländern noch einen Schritt weiter zu gehen. „Ich bin bereit, ein für alle Mal auf die Erstattung für Ausfuhren in diese Entwicklungsländer vollständig zu verzichten – selbst in Krisenzeiten, wenn dieses Instrument noch angewendet werden könnte“, betonte Cioloş bei seiner Rede zur Eröffnungsfeier der Grünen Woche in Berlin, der weltgrößten Agrarmesse.
Agrarpolitik und Entwicklungspolitik in Einklang bringen
Cioloş unterstrich, dass die EU mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) entscheidende Impulse für die weitere Modernisierung der europäischen Landwirtschaft gegeben habe. „Diese Reform spiegelt eine Wahl wider, die schon getroffen war – nämlich Landwirte zu ermutigen, das zu produzieren, was die Verbraucher möchten und nicht das, was öffentliche Behörden entscheiden“, sagte Cioloş. Neben der Produktion von gesunden, sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln erfüllten die Landwirte auch wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie den Umweltschutz und den schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen. Durch das „Greening“, oder die Ökologisierung, fördere die neue Agrarpolitik EU-weit nachhaltige landwirtschaftliche Praktiken.